Thema: Polizei
Als ich ein Kind war, hieß der Polizist noch Schutzmann und schützte Menschen und ihr Hab und Gut. So hieß das und man begegnete den Polizisten mit Respekt.
Heute muss sich der Polizist bei vielen Einsätzen vor allem sich selbst gegen Clankriminelle, Randalierer, Hausbesetzer, sogenannte Reichsbürger, Drogendealer und linke wie rechte Gewalttäter schützen. Die Gesellschaft verroht, und die Politik hat anscheinend keine Antworten.
Doch…. Politiker mehrer Bundesländer beschlossen „rechts“- extremes Gedankengut bei der Polizei aufzuspüren. Auch der Berliner Innensenator Geisel gehört - wie nicht anders zu erwarten - zu den Gesinnungsaufspürern, ist dabei aber auf dem linken Auge blind.
Große Sprünge. Kleine Fortschritte
Am 6.10. berichtet der Tagesspiegel über den Jahresbericht 2019 des Landesrechnungshofs Berlin mit erstaunlichen, negativen und kritischen Ergebnissen aus den verschiedensten sozialen Bereichen der Stadt Berlin. Besonders fällt dem Leser die mangelhafte Zusammenarbeit der einzelnen Bezirke zu den jeweils gleichen inhaltlichen Problemen auf. Sitzen wir in dieser Stadt nicht alle im gleichen Boot?
Dumm oder nur dreist?
Unvermögen, Willkür und Verantwortungslosigkeit zeichnen den Stadtrat Florian Schmidt (Grüne) aus, der seit geraumer Zeit wegen diverser Fehlleistungen in der öffentlichen Kritik unserer Stadt steht. Der Berliner Rechnungshof wirft Schmidt massives Fehlverhalten bei der Vergabe von Vorkaufsrechten an eine Berliner Wohnungsbaugenossenschaft vor. Auch bezirkliche Warnhinweise sollen Schmidt nach Angaben der Berliner Morgenpost nicht veranlaßt haben, die finanzielle Leistungsfähigkeit der Genossenschaft im Vorfeld zu prüfen. Obwohl die Genossenschaft "Diese eG" den Kaufpreis in 2 Fällen nicht fristgerecht zahlen konnte, erhielt die Genossenschaft aus dem Fördertopf für Genossenschaften 20 Mio Euro vergünstigte Darlehen.
Der neue Landesvorstand
Auch im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen im Herbst wurde der Berliner Landesvorstand verstärkt und neu aufgestellt.
von links:, S.Hild, B.Baumeister, B.Kamieth, S.Goosmann, P.Bloch, H.Smolcinki, R.Bauernschubert, H.Nagel
hf